AGB

1. Geltungsbereich

1.1. Die science of field GmbH mit Sitz an der Cöthner Straße 50 in 04155 Leipzig [Hyperlink zum Impressum] („Betreiber“) betreibt auf der Webseite http://evoletics.de und den dazugehörigen Unterseiten („Webseite“) ein Internetangebot, das Besuchern der Webseite verschiedene Leistungen anbietet. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten gegenüber Besuchern der Webseite, die Unternehmer sind, und regeln den rechtlichen Rahmen für die Online-Nutzung der Software „evoletics“ des Betreibers durch Besucher der Webseite („Nutzer“).
1.2. Änderungen dieser AGB werden Nutzern schriftlich, per Telefax oder per Email mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer der Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch den Nutzer anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens werden Nutzer im Falle der Änderung der AGB gesondert hingewiesen.

2. Vertragsgegenstand

2.1. Vertragsgegenstand ist die Einräumung einer Nutzungsmöglichkeit für die Software „evoletics“ („Software“) über einen Internetzugang. Der Nutzer darf die Software für eigene Zwecke nutzen, seine Daten verarbeiten und speichern.
2.2. Die Software, die für die Nutzung erforderliche Rechnerleistung sowie der notwendige Speicherplatz für Daten werden vom Betreiber oder einem von ihm beauftragten Rechenzentrum bereitgehalten. Der dem Nutzer zugewiesene Systembereich ist gegen den Zugriff Dritter geschützt.
2.3. Der Zugang des Nutzers zum Internet ist nicht Gegenstand dieses Vertrages. Der Nutzer trägt die alleinige Verantwortung für die Funktionsfähigkeit seines Internet-Zugangs einschließlich der Übertragungswege sowie seines eigenen Computers.

3. Registrierung und Vertragsschluss

3.1. Der Nutzer muss sich, damit der Betreiber ihm ein rechtlich bindendes Vertragsangebot für die Online-Nutzung der Software „evoletics“ auf der Webseite des Betreibers macht, zunächst auf der Webseite registrieren.
3.2. Voraussetzung einer erfolgreichen Registrierung ist, dass der Nutzer Unternehmer im Sinne von § 14 BGB ist. Der Nutzer ist Unternehmer, wenn er bei Abschluss des Vertrages mit dem Betreiber in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handelt.
3.3. Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm im Rahmen des Vertragsschlusses mit dem Betreiber angegeben Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer darf bei Registrierung keine Pseudonyme oder Künstlernamen verwenden.
3.4. Nach Registrierung des Nutzers übersendet der Betreiber dem Nutzer ein Vertragsangebot per Email an die vom Nutzer hinterlegte Email-Adresse. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn der Kunde den innerhalb dieser Mail vorgehaltenen Bestätigungslink aktiviert.

4. Leistungen des Betreibers

4.1. Die vom Betreiber zu erbringenden Leistungen werden in der Leistungsbeschreibung [Hyperlink auf die Leistungsbeschreibung] detailliert festgelegt.
4.2. Der Betreiber ist berechtigt, den Inhalt der Serviceleistungen einschließlich der bereitgestellten Software zu verändern und anzupassen, insbesondere bei technologischen Weiterentwicklungen.
4.3. In Abstimmung mit dem Nutzer kann der Betreiber die Leistungserbringung für einen definierten Zeitraum unterbrechen, um Wartungsarbeiten durchzuführen.

5. Pflichten des Nutzers

5.1. Die vertragsgemäße Inanspruchnahme der unter Ziffer 4 und in der Leistungsbeschreibung [Hyperlink zu Leistungsbeschreibung] benannten Leistungen des Betreibers ist davon abhängig, dass der vom Nutzer eingesetzte Computer den technischen Mindestanforderungen [Hyperlink auf den Text mit den Mindestanforderungen] an die vom Betreiber angebotene Software entspricht. Der Nutzer verpflichtet sich zur Herstellung dieser Systemvoraussetzungen.
5.2. Der Nutzer ist gesetzlich dazu verpflichtet, mit dem Betreiber eine Vereinbarung über eine Auftragsdatenverarbeitung nach § 11 BDSG zu schließen. Damit der Nutzer dieser Verpflichtung nachkommen kann, kann er sich des auf der Webseite unter „FAQ“ [Link zur Vereinbarung] bereitgestellten Vordrucks bedienen und diesen per Post unterzeichnet an den Betreiber übersenden. Der Betreiber wird dem Nutzer nach Eingang des unterzeichneten Formulars, ebenfalls ein unterzeichnetes Formular zukommen lassen. Wenn der Nutzer dieser ihm obliegenden Pflicht nicht nachkommt, sichert er gegenüber dem Betreiber zu, die von ihm bei Nutzung der Software in dieser hinterlegten personenbezogenen Daten seiner Kunden in gesetzlich zulässiger Weise zu übermitteln bzw. übermitteln zu dürfen.
5.3. Der Nutzer wird die Zustimmung zu den Unterbrechungen nach Ziffer 4.3 nicht unbillig verweigern und innerhalb von drei Tagen diesen ausdrücklich zustimmen. Sofern der Nutzer ausdrücklich zustimmt, gilt die Zustimmung als erteilt.
5.4. Sofern die Angaben des Nutzers, welche er zur erfolgreichen Registrierung angeben muss, ändern, teilt er diese dem Betreiber unverzüglich mit.

6. Mitwirkungspflichten des Nutzers

6.1. Bei der Umschreibung, Eingrenzung, Feststellung und Meldung von Störungen muss der Nutzer die vom Betreiber erteilten Hinweise befolgen.
6.2. Der Nutzer muss seine Störungsmeldungen und Fragen nach Kräften präzisieren.
6.3. Der Nutzer führt regelmäßige Datensicherungen durch und setzt auf seinem eigenen Computer ein Virenschutzprogramm in jeweils aktueller Version ein.
6.4. Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass seine Zugangsdaten Dritten nicht zugänglich werden; er darf diese insbesondere nicht weitergeben. Der Nutzer hat hierfür die erforderlichen Sicherungsmaßnahmen zu ergreifen, insbesondere regelmäßig sein Zugangspasswort zu ändern. Die Nutzung des Zugangs durch mehrere Personen ist nicht zulässig.

7. Vergütung

7.1. Die Vergütung für die Leistungen des Betreibers beträgt € XX zuzüglich der jeweils geltenden Mehrwertsteuer und damit insgesamt € XX im Monat. Für den 1. Monat ab Vertragsschluss entfällt die monatliche Vergütung.
7.2. Der Betreiber ist berechtigt, die Vergütung erstmals nach Ablauf von 12 Monaten nach Vertragsschluss mit einer schriftlichen Ankündigung von 3 Monaten zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit mit Wirkung zum Beginn einer neuen Abrechnungsperiode anzupassen. Sofern der Betreiber die Vergütung erhöht, darf die Erhöhung nicht mehr als 10% der vom Nutzer bis zur Wirkung der Erhöhung geschuldeten Miete betragen. Der Nutzer hat das Recht, den Vertrag innerhalb einer Frist von 6 Wochen nach Zugang der Ankündigung einer Erhöhung der Vergütung zu kündigen.
7.3. Die Vergütung ist jährlich/quartalsweise/monatlich im Voraus zur Zahlung fällig.
7.4. Der Nutzer erhält nach Ablauf des ersten Monats nach Vertragsschluss die jährliche/quartalsweise/monatliche Rechnung per Email vom Betreiber.

8. Vertragslaufzeit und –beendigung, Abmeldung

8.1. Ab dem Tag des Vertragsschlusses läuft der Vertrag für ein Jahr, es sei denn, der Nutzer kündigt ihn schriftlich gegenüber dem Betreiber zum Ende des ersten Monats.
8.2. Der Vertrag verlängert sich nach Ablauf der Vertragslaufzeit um jeweils ein weiteres Jahr automatisch, wenn nicht der Betreiber oder der Nutzer mit einer Frist von drei Monaten zum Ende der Vertragslaufzeit den Vertrag schriftlich kündigen.
8.3. Hiervon unberührt bleibt für den Betreiber sowie für den Nutzer das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund.
8.4. Das Recht der Vertragsparteien zur Kündigung aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn ein Vertragspartner die in diesem Vertrag ausdrücklich geregelten Pflichten grob verletzt, sowie insbesondere dann, wenn über das Vermögen der anderen Vertragspartei das Insolvenzverfahren eröffnet wird oder die andere Vertragspartei insolvent oder zahlungsunfähig wird. Für den Nutzer kann ein wichtiger Grund in einer erheblichen Unterschreitung der vereinbarten Verfügbarkeit der Software liegen; hiervon ist regelmäßig bei einem Unterschreiten um mehr als 10% auszugehen.
8.5. Kündigungen haben schriftlich zu erfolgen.

9. Mängelansprüche und Kündigungsrecht des Nutzers

9.1. Störungen der Möglichkeit zur Softwarenutzung, die nicht auf Störungen der Datenfernverbindung des Nutzers beruhen, und vom Nutzer Mängel der Software werden vom Betreiber innerhalb angemessener Zeit nach entsprechender Mitteilung durch den Nutzer behoben.
9.2. Der Nutzer darf die von ihm geschuldete Vergütung nicht durch Abzug von der vereinbarten Miete durchsetzen. Entsprechende Bereicherungs- und Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.
9.3. Sind die vom Betreiber erbrachten Leistungen mangelhaft, weil ihre Tauglichkeit zum vertragsgemäßen Gebrauch nicht nur unerheblich aufgehoben ist, haftet der Betreiber gemäß den gesetzlichen Vorschriften für Sach- und Rechtsmängel. Für Mängel der Software, die bereits bei deren Überlassung an den Nutzer vorhanden waren, haftet der Betreiber nur, wenn er diese zu vertreten hat.
9.4. Eine Kündigung des Kunden nach § 543 Absatz 2 Satz 1 Nr. 1 BGB wegen Nichtgewährung des vertragsgemäßen Gebrauchs ist erst zulässig, wenn die Herstellung des vertragsgemäßen Gebrauchs fehlgeschlagen ist.

10. Nutzungs- und Schutzrechte / Urheberrechte

10.1. Für die Dauer der Vertragslaufzeit erhält der Nutzer das nicht ausschließliche Recht, auf die Software „evoletics“ mittels Telekommunikation zuzugreifen und mittels eines Browsers die mit der Software verbunden Funktionalitäten gemäß den vertraglichen Regelungen zu nutzen. Darüber hinausgehende Rechte, insbesondere an der Software und der Softwareapplikation erhält der Kunde nicht.
10.2. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Software über die nach Maßgabe dieses Vertrages erlaubte Nutzung hinaus zu nutzen oder von Dritten nutzen zu lassen oder es Dritten zugänglich zu machen. Insbesondere ist dem Nutzer nicht gestattet, die Software oder Teile davon zu verbreiten öffentlich zugänglich zu machen. Durch einen Verstoß gegen die Urheberrechte und andere gewerblichen Schutzrechte des Betreibers kann sich der Nutzer strafbar machen.

11. Haftungsbegrenzung und -freistellung

11.1. Der Betreiber haftet unbeschränkt nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit auch seiner gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten. Für das Verschulden sonstiger Erfüllungsgehilfen wird die Haftung auf das Fünffache des monatlichen Entgelts sowie auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung im Rahmen eines Application Service Providing typischerweise gerechnet werden muss.
11.2. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Betreiber nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht). Bei Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftungsbeschränkung nach Absatz 1 dieser Haftungsreglung entsprechend heranzuziehen.
11.3. Kommt der Nutzer seiner in Ziffer 5.2 genannten Pflicht nicht nach, stellt er den Betreiber von jeglichen Schadensersatzansprüchen Dritter und anderen hieraus dem Betreiber entstehenden Kosten frei.
11.4. Die Haftung für Datenverlust wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre.

12. Datenschutz und Geheimhaltung

12.1. Betreiber und Kunde werden die jeweils anwendbaren, insbesondere die in Deutschland gültigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen beachten und ihre im Zusammenhang mit dem Vertrag eingesetzten Beschäftigten auf das Datengeheimnis nach § 5 BDSG verpflichten, soweit diese nicht bereits entsprechend verpflichtet wurden.
12.2. Der Betreiber verwendet personenbezogene Daten des Nutzers ausschließlich zur Begründung, Durchführung und Beendigung des Vertragsverhältnisses mit dem Nutzer.
12.3. Der Betreiber wird alle Informationen und Daten vertraulich behandeln, die ihm im Rahmen der Abwicklung dieses Vertragsverhältnisses vom Nutzer zugänglich gemacht werden. Dies betrifft insbesondere Informationen über vom Nutzer verwendete Methoden, Verfahren und Geschäftsgeheimnisse, Geschäftsverbindungen sowie Informationen über die Vertragspartner des Kunden. Der Betreiber ist ferner verpflichtet, den unbefugten Zugriff Dritter auf die Informationen und Daten des Kunden durch geeignete Vorkehrungen zu verhindern.
12.4. Der Betreiber ist verpflichtet, die Geheimhaltung gegenüber Dritten auch durch seine Mitarbeiter sicherzustellen.
12.5. Die Geheinhaltungspflicht gilt nach Vertragende noch drei weitere Jahre. Der Betreiber wird bei Vertragsende auf Wunsch des Kunden sämtliche Daten auf transportable Datenträger überspielen und dem Kunden übersenden. Nach einer Kontrolle des Datenträgers durch den Kunden wird der Betreiber sämtliche Daten des Kunden löschen.

13. Schlussbestimmungen

13.1. Sämtliche Vereinbarungen, die eine Änderung, Ergänzung oder Konkretisierung dieser Vertragsbedingungen beinhalten, sowie besondere Zusicherungen und Abmachungen sind schriftlich niederzulegen. Die Versendung per E-Mail oder Telefax entspricht der Schriftform, dies gilt auch für Klicken auf die entsprechenden Buttons.
13.2. Abweichungen von diesen AGB oder andere AGB gelten nur dann als vereinbart, wenn sie vom Betreiber ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden. Insbesondere die bloße Unterlassung eines Widerspruchs des Betreibers gegen andere AGB führt nicht dazu, dass diese damit als vereinbart gelten.
13.3. Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt.
13.4. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Leipzig.
13.5. Die Parteien vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland.

Die science on field GmbH wird vertreten durch LEGAL Klerx-Legal Rechtsanwälte, Herzogspitalstraße 11, 80331 München

 

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